Anmeldung




 

Thema der Woche 4. KW 2011

 

Unfallversicherung 2011: Betriebsärztliche Betreuung neu geregelt

Arbeitgeber mit mehr als zehn Beschäftigten müssen sich in 2011 auf veränderte Vorgaben zur betriebsärztlichen Betreuung einstellen. Am 1. Januar 2011 traten neue Vorschriften zur Betreuung der Unternehmen durch Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit in Kraft.

Der Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit sind zwei wichtige Ratgeber im betrieblichen Alltag. Als Experten für Prävention unterstützen sie  Arbeitgeber dabei, Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu erkennen und Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Nach den Vorgaben des Arbeitssicherheitsgesetzes ist der Arbeitgeber daher verpflichtet, sich entsprechend beraten zu lassen. Die Aufgabe, Art und Umfang dieser Pflicht auszugestalten, wird vom Gesetz der gesetzlichen Unfallversicherung übertragen.

Bisher gab es Regelungen zu festen Einsatzzeiten der Betriebsärzte und Fachkräfte, die sich nach Art und Größe des Unternehmens richteten. Die Unternehmen hatten damit zwar klare Vorgaben, die Regelung hatte aber den Nachteil, dass die Einsatzzeiten für Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit häufig erheblich über oder unter dem tatsächlichen Beratungsbedarf eines Betriebes lagen - sie konnten also nicht einfach auf den individuellen Bedarf des Unternehmens angepasst werden.

Im Mittelpunkt der Neuregelung stehen daher nicht ausschließlich feste Einsatzzeiten, sondern Leistungskataloge, aus denen sich die notwendigen personellen Ressourcen ableiten lassen. Die Vorschrift sieht keine Übergangsfristen vor.

Folgende Regelungen sind zu beachten:

  • In Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten hat der Unternehmer die Wahl: Er kann entweder sich selbst in Fragen des Arbeitsschutzes schulen und sensibilisieren lassen (sog. alternative Betreuung). Oder er entscheidet sich für die Regelbetreuung. In Unternehmen bis zu zehn Beschäftigten besteht diese aus einer Grundbetreuung und aus der anlassbezogenen Betreuung. Die Grundbetreuung ist je nach Gefährdungslage im Betrieb im Abstand von ein bis fünf Jahren zu wiederholen. Die anlassbezogene Betreuung legt für bestimmte Ereignisse die Pflicht zur Beratung fest.
  • Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten müssen sich dagegen auf Änderungen bei der Regelbetreuung einstellen. Diese besteht ebenfalls aus einer Grundbetreuung und einer betriebsspezifischen Betreuung. Für die Grundbetreuung gelten feste Einsatzzeiten je Beschäftigten, die der Unternehmer auf Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit verteilt. Hier geht es im Wesentlichen um die grundlegenden Aufgaben im Arbeitsschutz, zum Beispiel die Gefährdungsbeurteilung und die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes. Auf der Grundbetreuung setzt die betriebsspezifische Betreuung auf. Sie betrifft besondere Risiken und Verhältnisse des Unternehmens und umfasst Aufgabenfelder, die von Sicherheitsfragen bei der Beschaffung neuer Maschinen bis zur Weiterentwicklung des betrieblichen Gesundheitsmanagements reichen.
  • Unternehmen mit elf bis 50 Beschäftigten können sich zwischen alternativer Betreuung und Regelbetreuung entscheiden, sofern ihre Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse keine niedrigere Beschäftigtenzahl als Grenze für die Wahlmöglichkeit bestimmt hat.