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Thema der Woche 40. KW 2011

Krank zu sein reicht nicht

von Rechtsanwalt Dirk Lenzing, Münster

Eigentlich sollte es für jeden Mitarbeiter selbstverständlich sein, dass er sich im Falle einer Erkrankung bei seinem Arbeitgeber abmeldet - ist es aber leider nicht immer. Arbeitgeber tun deshalb gut daran, Ihre Mitarbeiter auf ein wichtiges Detail hinzuweisen.

Jeder Arbeitnehmer, der aufgrund einer Erkrankung arbeitsunfähig ist und deshalb seinen Dienst nicht antreten kann, ist verpflichtet, seinen Arbeitgeber unverzüglich zu informieren. Oftmals enthalten Arbeitsverträge genaue Vorgaben, wie ein erkrankter Mitarbeiter sich zu verhalten hat, aber nicht in jedem Arbeitsvertrag sind Details zur Meldepflicht ausdrücklich geregelt. Vertragliche Vorgaben sind zwar sinnvoll, aber nicht unbedingt erforderlich. Es ist nämlich, was manchmal in Vergessenheit gerät, gesetzlich eindeutig geregelt, dass erkrankte Mitarbeiter ihren Arbeitgeber sehr zeitnah über ihren Gesundheitszustand in Kenntnis setzen müssen. § 5 Abs. 1 EFZG bestimmt eindeutig, dass jeder erkrankte Mitarbeiter seinen Arbeitgeber über die eigene Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich zu unterrichten hat.

Diese Mitteilungspflicht besteht bei jeder krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit, auch wenn diese z.B. nur einen Tag dauert. Ausreichend ist in aller Regel ein Anruf oder eine E-Mail an den Arbeitgeber. Entscheidend ist, dass der Arbeitgeber darüber informiert ist, dass sein Mitarbeiter erkrankt ist und nicht zur Arbeit erscheinen wird.

Diese Mitteilungspflicht besteht auch, wenn der Mitarbeiter anschließend einen Arzt aufsucht, selbst wenn er dort krankgeschrieben wird. Die spätere Vorlage eines ärztlichen Attestes ersetzt nicht die erste Unterrichtung des Arbeitgebers. Durch ein Attest wird die Krankheit zwar bestätigt und deren voraussichtliche Dauer dokumentiert, jedoch ist es nach den gesetzlichen Bestimmungen ausreichend, wenn das Attest erst am vierten Tag vorgelegt wird. Der Arbeitgeber soll aber unverzüglich informiert werden, damit er auf den Arbeitsausfall schnellstmöglich reagieren kann. Aus diesem Grunde unterscheidet § 5 EFZG ausdrücklich zwischen einer ersten unverzüglichen Unterrichtung des Arbeitgebers und einer später vorzulegenden ärztlichen Bestätigung.

Mitarbeiter, die ihre Arbeitsunfähigkeit dennoch nicht rechtzeitig oder sogar gar nicht anzeigen, gefährden deshalb ihren Arbeitsplatz. Sofern es sich dabei um einen Einzelfall handelt, wird eine Abmahnung des Arbeitgebers die angemessene Reaktion sein. Zudem sollte der Mitarbeiter deutlich an seine Verpflichtungen erinnert werden.

Unterlässt es der Mitarbeiter jedoch auch weiterhin, seine Erkrankung schnellstmöglich anzuzeigen, ist zumindest eine ordentliche Kündigung zulässig und zwar selbst dann, wenn die Krankheitszeiträume vollständig durch ärztliche Atteste belegt werden (Hess. LAG, 18.01.2011 - 12 Sa 552/10). In der Entscheidung wird ausdrücklich betont, dass ein Arbeitgeber auf krankheitsbedingten Personalausfall kurzfristig reagieren können müsse, was nicht gewährleistet sei, wenn ein Mitarbeiter sich nicht rechtzeitig krank meldet. Daran ändern auch die später vorgelegten Atteste nichts.

Damit es aber gar nicht erst soweit kommt, sollten Arbeitgeber und Personalverantwortliche darauf achten, dass im Betrieb einheitliche Richtlinien für Krankmeldungen gelten und diese allen Mitarbeitern bekannt machen.