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Thema der Woche - 6. KW 2011

 

Noch so´n Spruch.... – Beleidigungen können den Job kosten

von Rechtsanwalt Dirk Lenzing, Münster

Beleidigungen muss sich am Arbeitsplatz niemand gefallen lassen. Wo allerdings die Grenzen zur Abmahnung oder Kündigung genau verläuft, ist kaum zu sagen. Daher ist bei Äußerungen am Arbeitsplatz Vorsicht geboten!

Wenn der Computer mal wieder ein Eigenleben führt, der Chef ungeliebte Aufträge erteilt oder der Berg auf dem Schreibtisch einfach nicht kleiner wird, kann es auch in eigentlich gut funktionierenden Arbeitsverhältnissen gelegentlich einmal zu Spannungen kommen. In solchen Situationen ist es durchaus verständlich, wenn man seinem Ärger Luft macht. Jedoch gilt selbst in Branchen, in denen manchmal ein rauer Tonfall herrscht, dass der Ton die Musik macht und es arbeitsrechtliche Grenzen gibt, die man nicht überschreiten darf, ohne den Bestand seines Arbeitsverhältnisses zu gefährden.

Sicher ist allen Beschäftigten bewußt, dass unangemessene Äußerungen, Kränkungen und Beleidigungen zum Jobverlust führen können. Die Frage ist aber, was sich Arbeitgeber und Kollegen sagen lassen müssen und wann die Grenze des Zumutbaren überschritten ist – und wie soll der Arbeitgeber dann reagieren?

Grenzziehungen schwierig

Im Arbeitsrecht gibt es keine klare Richtlinie, wann ein deutliches Wort noch hinzunehmen ist und wann eine Beleidigung den Rauswurf des betreffenden Mitarbeiters rechtfertigt. Entscheidend sind immer die Umstände des Einzelfalls. Zudem sind die Urteile der Arbeitsgerichte zu diesem Problemkreis völlig unübersichtlich und uneinheitlich, was es für Arbeitgeber und Personalverantwortliche nicht einfacher macht. Diese benötigen deshalb eine Menge Fingerspitzengefühl, um im Konfliktfall eine angemessene Entscheidung treffen zu können.

Die Situation ist wichtig

Bevor nach einem Streit arbeitsrechtliche Maßnahmen ergriffen werden, sollten Arbeitgeber jedoch bedenken, in welchem Umfeld die umstrittene Äußerung gefallen ist. Zwar kann man nicht pauschal sagen, dass es Branchen gibt, in denen ein ruppiger Umgangston üblich ist, aber in einem modernen Start-Up-Unternehmen, in dem sich Mitarbeiter und Chef duzen, herrscht sicher ein anderer Umgang als auf einer Baustelle oder in einer Bank. In einem konservativen oder streng hierarchischen Arbeitsumfeld ist der Betriebsfrieden immer eher gefährdet als auf einer Autobahnbaustelle.

Unabhängig von der beruflichen Tätigkeit oder der Stellung im Unternehmen muss sich aber niemand während der Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit kränken oder beleidigen lassen. Umgekehrt muss nicht auf jeden heftigen Wortwechsel mit Kollegen oder Vorgesetzten die Kündigung auf dem Fuße folgen.

Besser den Konflikt entschärfen bevor Konsequenzen gezogen werden

Bevor der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis beendet, sollte in jedem Fall ein Gespräch mit den beteiligten Personen geführt werden, um die Situation zu entschärfen. Diese konfliktentschärfende Vorgehensweise empfehlen nicht nur Psychologen oder Personalcoaches, sondern auch die Arbeitsgerichte (LAG Schleswig-Holstein, 21.07.2009 - Az.: 2 Sa 460/08).

Zumindest wenn es sich nicht um eine grobe und nicht mehr hinnehmbare Kränkung sondern um eine unbedachte Äußerung handelt, ist in aller Regel eine zuerst Abmahnung auszusprechen (LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 08.04.2010 - 4 Sa 474/09). Dies gilt umso mehr, wenn es sich um spontane Reaktionen im Laufe eines hitzigen Wortgefechts handelt. Auch Lästereien unter Kollegen führen nicht automatisch zu einer Kündigung, zumindest wenn der Wortführer davon ausgeht, dass der Gesprächsinhalt nicht weiter getragen wird (BAG, 10.10.2002 - AZR 418/01).

Einsicht des "Täters" kann Kündigung abwenden

Andererseits dürfen Mitarbeiter sich auch im Streitfall nicht alles heraus nehmen. Das berühmte Götz von Berlichingen-Zitat ("Er aber, sags ihm, er kann mich im A... lecken") kann eine Kündigung ebenso rechtfertigen (LAG Köln, 18.06.2010 - 10 Sa 307/10) wie ein Nazi-Vergleich (LAG Hessen, 14.09.2010 - 3 Sa 243/10). Allerdings kann ein einsichtiges Verhalten eines Mitarbeiters, der sich nach einem Streit glaubhaft entschuldigt, durchaus dazu führen, dass die Arbeitsgerichte eine an sich statthafte Kündigung aufheben, jedenfalls wenn es sich um einen einmaligen Vorfall handelt (LAG Köln, s.o.).

Kommentare in Online-Foren sind genauso gefährlich

Mitarbeiter sollten zudem bedenken, dass es in der digitalen Welt nur wenige Geheimnisse gibt – Beleidigungen in einem Online-Forum gehören nicht zu den Dingen, die ein Arbeitgeber gern liest und können durchaus eine Kündigung zur Folge haben (LAG Baden-Württemberg, 05.07.2007 - 4 Sa 1/07).

Auch Grenzen für Vorgesetzte

Aber auch Arbeitgeber dürfen sich gegenüber ihren Mitarbeitern nicht alles herausnehmen. Fühlt ein Arbeitnehmer sich gekränkt oder zu unrecht an den Pranger gestellt, darf er auch mit deutlichen Worten seine Ehre verteidigen. Das LAG Köln gab jedenfalls in einem aktuellen Fall einem Mitarbeiter recht, der sich gegen eine fristlose Kündigung gewehrt hatte, nachdem er seinem Arbeitgeber im Streit mit den Worten „Pass bloß auf, Junge“ gegenüber getreten war. Aufgrund des vorhergehenden inakzeptablen Verhaltens des Arbeitgebers, so urteilten die Richter, durfte der Arbeitnehmer seinerseits sehr deutlich machen, dass er weitere Beleidigungen nicht hinnehmen werde (LAG Köln, 30.12.2010 – 5 Sa 825/10).

Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass nicht jeder freche Spruch automatisch zu einer Kündigung führen muss. Arbeitgeber sind deshalb gut beraten, zunächst das Gespräch mit dem Mitarbeiter zu suchen und im Konfliktfall nach anderen Lösungsmöglichkeiten zu suchen.